Grün geht vor !

Kommunalpolitischer Bundeskongress

 

Das Jahr 2011 war aus Sicht grüner Kommunalpolitik sehr erfolgreich.

Allein bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen konnten die Grünen die Zahl ihrer Mandate fast verdoppeln. Bundesweit entfallen auf die Grünen über 10.000 kommunale Mandate.

Wird die Republik dadurch grüner? Gibt es mehr Gestaltungsspielräume für grüne Kommunalpolitik? Wie heißen die neuen Herausforderungen?

Wie wird der Aufwuchs bewältigt?

Nach «Klima- Kommunal» (2008) und «Auf dem Weg zur kommunalen Mehrheitspartei» (2010) findet 2012 wieder ein kommunalpolitischer Bundeskongress statt – das Strategietreffen grüner Kommunalpolitiker/innen, die sich über brisante Aufgaben und praxisnahe Lösungen austauschen möchten.

 

Themen sind u.a.: Wege aus der kommunalen Finanzkrise(Entschuldungs-fonds), Lehren aus Stuttgart 21 für Bürgerbeteiligung in Kommunen, Rekommunalisierung und Energiewende sowie Zukunft der sozialen Stadt.

Wie beim letzten Mal soll es die Möglichkeit zum praxisnahen Austausch in Workshops geben. Sowohl erfahrene Ratsfrauen und -herren als auch neue Mandatsträger/innen werden auf ihre Kosten kommen.

 

Das diesjährige Kommunalpolitikertreffen wird in Darmstadt stattfinden – hier stellen die Grünen den neuen Oberbürgermeister und die Mehrheitsfraktion im Rat. Darmstadt bietet als «heimliche Hauptstadt energieeffizienten Bauens» die Gelegenheit zu spannenden Exkursionen.

 

Programm

 

Freitag, 14.September

 

10.00 h   Exkursionen

 

E 1 Neubau des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Darmstadt (EAD)

Im vergangenen Jahr ist der gewerbliche Neubau im Passivhausstandard

seiner Bestimmung übergeben worden. Die Betriebsleitung führt uns durch den Neubau und erläutert das Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Darmstadt.

 

E 2 Staatstheater mit Georg-Büchner-Platz

Wir besichtigen das vor kurzem sanierte Staatstheater sowie die Neugestaltung des Georg-Büchner-Platzes, dem Vorplatz des Theaters. Das Ergebnis ist ein Ort, der von der Bürgerschaft angenommen und genutzt wird. Beispielhaft sind die Integration von Spielflächen, die Gestaltung des Theatereingangs und das Blindenleitsystem im Theater.

 

E 3 Solar Decathlon

Das Plus-Energie-Haus der Technischen Universität Darmstadt, Fachbereich Architektur, hat zweimal den Solar Decathlon gewonnen. Das Plus-Energie-Haus steht nun wieder in Darmstadt, nachdem es in Washington sowie an

anderen Orten der Welt ausgestellt wurde. Wir besichtigen dieses Vorzeigeprojekt, das mehr Energie produziert als verbraucht.

 

E 4 Konversionsflächen und Mehrgenerationen-Hochhaus «Kirchtanne»

Mit einer Tour über die Darmstädter Konversionsflächen undeinem Bericht über die Rahmenplanung, die durch direkte Bürgerbeteiligung entstanden sind, zeigen wir den zukünftigen neuen Darmstädter Stadtteil. Anschließend steht ein Besuchs des Hochhauses «Kirchtanne» auf dem Programm.

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Bauverein AG hat hier ein Hochhaus grundsaniert. Von barrierefreien Wohnungen für ältere und physisch eingeschränkte Menschen bis zum studentischem Wohnen ist alles in einem Quartier vereint.

 

13.00 h   Anmeldung zum Kongress

 

13.30 h   Begrüßung Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung

 

13.40 h   Geleitwort Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen, Politische Bundesgeschäftsführerin

 

13.50 h   Auftaktrede Jochen Partsch, Oberbürgermeister Darmstadt

 

14.30 h   Keynote

Volksentscheid gelaufen – alles gut? Innovationen der Bürgerbeteiligung nach Stuttgart 21

Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Baden-Württemberg

 

Kommentare und Diskussion:

Tim Weber, Mehr Demokratie e. V.

Prof. em. Dr. Helmut Klages, Professor für empirische Sozialwissenschaften, Verwaltungshochschule Speyer

Boris Palmer, Oberbrgermeister Tübingen*

 

Moderation: Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung

 

16.00 h   Kaffeepause

 

16.30 h  Weltcafé Thementische «Kommune 2012» zu den Themen:

 

Tisch 1   Bürgerhaushalte

mit Marco Schrul, Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen

 

Tisch 2   Vielfalt sucht Rat: Ratsmitglieder mit Migrationshintergrund in deutschen Großstädten

mit Cihan Sinanoglu, Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften

 

Tisch 3   Die neue EU-Förderperiode 2014-2020

mit Heide Rühle, MdEP, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

 

Tisch 4   Kommunale Informationsfreiheitssatzungen

mit Wolfgang Pohl, Referent Green Campus, Heinrich-Böll-Stiftung

 

Tisch 5   Frag die MdBs

mit  Britta Haßelmann MdB, Sprecherin für Kommunalpolitik

Daniela Wagner MdB, Sprecherin für Bau- und Wohnungspolitik

Bettina Herlitzius MdB, Sprecherin für Stadtentwicklung

 

Tisch 6   BEAM 21

mit Inka Thunecke, Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg

 

Tisch 7   Was tun gegen Nazis vor Ort?

mit Katharina Tanner, Büroleiterin, Monika Lazar MdB

 

Tisch 8   Wie gehen wir mit den Piraten um?

mit Rasmus Andresen, MdL, stellvertr. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Schleswig-Holstein

 

18:00 h Die Zukunft der Kommunalfinanzen

 

Trotz aktuell steigender Steuereinnahmen bleiben die Kommunen chronisch unterfinanziert. Neuerdings befürchten zahlreiche Kommunen, dass sie im Zuge neuer Bankenregulierungen (Basel III) nicht mehr in ausreichendem Maße an akzeptable Kredite gelangen können. Doch treffen diese Befürchtungen wirklich zu? Welche anderen Ideen zur Stärkung der Kommunalfinanzen gibt es aktuell?

 

Input: Helmut Dedy, Finanzdezernent des Deutschen Städtetages, Köln

 

Diskussion

Britta Haßelmann MdB, kommunalpoltische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion,

Gabriele C. Klug, Kämmerin der Stadt Köln

u.a.

 

19.30 h   Abendessen

 

 

Samstag, 15. September

 

9.00 h   Anmeldung

 

9.30 h   Begrüßung

 

9.45 h   Keynote

Die regenerative Stadt: Das neue Leitbild für nachhaltige Kommunal-entwicklung nach Rio 20+?

Herbert Girardet, World Future Council

 

Diskussion

 

10.30 h   Parallele Foren

 

Forum A1   Energetische Quartierssanierung 

Klaus Habermann-Nieße, plan zwei

Bettina Herlitzius MdB, Bündnis 90 /Die Grünen,Sprecherin für Stadtentwicklung

Iris Behr, Institut für Wohnen und Umwelt, Darmstadt

 

Forum A2   Mit Gender-Mainstreaming zur Geschlechtergerechtigkeit?

Gabriele Wenner, Leiterin Frauenreferat, Frankfurt/M., Sprecherin der BAG kommunaler Frauenbüros*, u.a.

 

Forum A3   Demographischer Wandel in Kommunen

Kordula Schulz-Asche, MdL Bündnis 90/Die Grünen Hessen, Sprecherin für Demografischen Wandel, Gesundheit und Behindertenpolitik

Stefan G. Reuß, Landrat des Werra-Meißner-Kreises

Paul Gans, Professor für Wirtschaftsgeographie, Universität Mannheim

 

12.00 h   Mittagessen

 

13.00 h   Parallele Foren

 

Forum B 1   Rekommunalisierung und Energiewende

Jens Libbe, Deutsches Institut für Urbanistik

Stefan Taschner, BürgerBegehren Klimaschutz, Berlin, u.a.

 

Forum B 2   Die Zukunft der sozialen Stadt

Daniela Wagner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, bau- und wohnungspolitische Sprecherin, u.a.

 

Forum B 3   Entschuldungsfonds für Kommunen: Königsweg aus der kommunalen Finanzkrise?

Thomas Schäfer, Finanzminister Hessen

Martin Junkernheinrich, Prof. üfr Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, TU Kaiserslautern *

Andreas Wagenführer, Referent für kommunale Finanzen, Innenministerium Rheinland-Pfalz

 

14.30 h   Schlussstatement

 

15.00 h   Ende des zweiten Kongresstages

 

* = angefragt

 

 

Zeit und Ort:

14. September 2012, 10.00 – 21.00 Uhr

15. September 2012, 09.00 – 15.00 Uhr

Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2 64283 Darmstadt

 

Information:

Stefanie Groll, Heinrich-Böll-Stiftung

 E groll@boell.de

T 030-285 34-254

 

Anmeldung:

Bitte melden Sie sich bis zum 07. September 2012 durch Ausfüllen des elektronischen Anmeldeformulars an. Hier das  Formular.

 

Teilnahmebeitrag:

40 Euro, erm. 20 Euro (Schüler/innen, Student/innen,Transferempfänger/innen)

Bitte überweisen Sie bis zum 7. Sept. auf folgendes Konto:

Heinrich-Böll-Stiftung, Bank für Sozilwirtschaft, BLZ 100 205 0, KtNr. 30 767 01, Kennwort: PB 100131

  

Verkehrsverbindungen:

Vom Hauptbahnhof Straßenbahn 3, 4, 5 oder Stadtbus H, K zum Luisenplatz. Dort umsteigen in Stadtbus Linie L (Lichtwiese), Straßenbahn 3 (Lichtenbergschule) oder 9 (Böllfalltor) bis Haltestelle Holzstraße, über den Fußgängersteg zum Justus-Liebig-Haus auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Fußweg max. zehn Minuten vom Luisenplatz zum Justus-Liebig-Haus: Rheinstraße weiterlaufen, über den Marktplatz in die Kirchstraße, durch Unterführung Holzstraße.

 

Veranstalter:

Heinrich-Böll-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung Hessen, GAK Hssen (Güne und Alternative in den Kommunalvertretungen Hessen e.V.

 

 

 

---